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BEITRAG von Kieler Gelbweste Birgit

Wir wissen, dass es Mitbürger und Mitbürgerinnen gibt, die Deutschland tatsächlich abschaffen wollen. Das sind auch die, die uns sagen, dass sie nicht gemeinsam mit uns demonstrieren können, weil wir Deutschland-Fahnen zeigen (Zitat: „auch dann nicht, wenn ich in vielen Punkten einer Meinung mit euch bin“). Auf die Frage, warum keine Deutschlandfahne dabei sein darf, haben wir schon zu hören gekriegt: „Ich lebe in Europa.“ Nun ja, da leben wir auch, aber eben in dem Teil Europas, der Deutschland heißt. Und in Deutschland leben wir im Bundesland Schleswig-Holstein und dort wiederum in der Landeshauptstadt Kiel.

Leute…, jeder kleine Verein, jede Stadt, jeder Kreis und jedes Bundesland hat doch eine Fahne. Jedes Land in der EU hat eine eigene Fahne. Nur Deutschland soll keine mehr haben? Ich frage mich: „Was stimmt mit diesem Land nicht?“. Woher kommt es, dass so viele Menschen Deutschland geradezu hassen?

2006: Deutschland ist „Weltmeister der Herzen“

Ich erinnere mich an die Fußballweltmeisterschaft 2006. Es war eine so positive und weltoffene Atmosphäre in unserem Land. Millionen Menschen haben die Deutschlandfahne geschwenkt und es wuchs ein Gefühl von Gemeinsamkeit und Zusammengehörigkeit heran. Die deutsche Nationalmannschaft wurde zwar nicht Weltmeister, aber es wurde von Deutschland als „Weltmeister der Herzen“ gesprochen. Auch im Ausland wurde positiv über unser Land berichtet. So schrieb unter anderem The Guardian unter dem Titel „The love parade“:

„It isn’t just Germans, meanwhile, who appear to believe the 2006 World Cup has been the best ever. In an interview with today’s Bild am Sonntag newspaper Tony Blair praised the way the tournament had been organised – and the ’sensible, respectable and comradely behaviour of the fans‘. He said ‚an astonishing number of British fans‘ had decided to support Germany following England’s quarter-final exit from the tournament. ‚The World Cup has exceeded all expectations,‘ he declared.

For once, Blair is right. This has been the best World Cup ever.“

Übersetzt: „Nicht nur die Deutschen scheinen die WM 2006 für die beste aller Zeiten zu halten. In einem Interview mit der heutigen Bild am Sonntag lobte Tony Blair die Organisation des Turniers – und das „vernünftige, respektvolle und kameradschaftliche Verhalten der Fans“. Er sagte, eine „erstaunliche Anzahl britischer Fans“ habe sich nach Englands Ausscheiden im Viertelfinale entschieden, Deutschland zu unterstützen. „Die WM hat alle Erwartungen übertroffen“, erklärte er.

Ausnahmsweise hat Blair recht. Dies war die beste WM aller Zeiten.“
The Guardian, 09.07.2006

Wo ist diese positive Stimmung geblieben?… Wo die positive Berichterstattung im Ausland?

Merkel, die Kanzlerin, die die Deutschlandfahne beiseite packte

Es waren nicht die Bürger und Bürgerinnen unseres Landes, die nationalen Stolz und Landesfahne abgeschafft haben. Nein, die waren es nicht… Es waren die Politiker und Politikerinnen, die damit begonnen haben. Ich denke nur an diese kleine Szene, als die CDU am 22.09.2013 ihren erneuten Wahlerfolg gefeiert hat. Man achte auf den Gesichstausdruck von Angela Merkel, nachdem sie die Deutschlandfahne endlich losgeworden war:

Merkel war zu der Zeit bereits seit 2005 als Bundeskanzlerin im Amt und sollte es auch noch bis zur Bundestagswahl im Jahr 2021 bleiben. Insgesamt boten die 16 Jahre viel Zeit, um Deutschland auf einen neuen Kurs einzustimmen… auf den gewollten Kurs der Politik… auf die vermeintlich von unserer Regierung gewollte Gängelung durch die EU. Die „aufgebauschte“ Coronazeit hat dann den Grundstein zu einer unsäglichen Spaltung der Gesellschaft gelegt.

Ein Scholz, der den eigenen Weg gehen wollte

Ab 2021 war dann die sog. „Ampelregierung“ am Start und begann, unser Land nahezu systematisch herunterzuwirtschaften. Der neue Bundeskanzler Scholz sprach im April 2022 zwei Stunden mit der US-Zeitschrift Time. Dabei fielen bemerkenswerte Sätze über seine Vorstellung von Führung:

„In his view, he has been entrusted by the German people to lead based on what he believes—and not what polls say—is right for the country. “If you are a good leader,” Scholz says, “you listen to the people, but you never think they really want you to do exactly what they propose.”

Übersetzt: „Seiner Ansicht nach hat das deutsche Volk ihm die Aufgabe übertragen, das Land auf der Grundlage seiner eigenen Überzeugung – und nicht der Meinungsumfragen – zu führen. „Ein guter Anführer“, sagt Scholz, „hört den Menschen zu, aber man glaubt nie, dass sie wirklich wollen, dass man genau das tut, was sie vorschlagen.“
Time, 27.04.2022

Die Ansage zum Beginn der neuen Legislaturperiode machte deutlich, dass Bürger und Bürgerinnen nichts zu sagen haben würden. Und so war es dann ja auch. Die Spaltung der Gesellschaft wurde weiter vorangetrieben, eine zunehmende Überwachung und Verfolgung Andersdenkender wurde losgetreten. Neue Narrative überschwemmten das Land und Ideologie wurde wichtiger als Demokratie. Nein halt, so darf man das nicht sehen… Die Demokratie, die unsere Bundesregierung als die einzig wahre betrachtet, ist in den Augen der Politiker und Politikerinnen ja bislang unbeschadet.

Unsere unbeschadete Demokratie

Die Meinungsfreiheit ist in Artikel 5 des deutschen Grundgesetzes (GG) verankert. Sie garantiert jedem Bürger das Recht, seine Meinung frei zu äußern und zu verbreiten, sei es mündlich, schriftlich oder bildlich, und sich ungehindert zu informieren. 

Nun ja, die Meinungsfreiheit ist ja auch nicht verboten, es werden nur diverse Gruppen gefördert, die Andersdenkenden das Leben zur Hölle zu machen, wenn sie es wagen, den Mund aufzumachen. Und spätestens seit Habecks „Schwachkopf-Affäre“ wissen wir ja auch, dass Satire, wenn sie von Andersdenkenden kommt, strafbar ist.

Auch die Pressefreiheit ist in GG Artikel 5 verankert. Dazu heißt es dort: „Die Pressefreiheit und die Freiheit der Berichterstattung durch Rundfunk und Film werden gewährleistet. Eine Zensur findet nicht statt.“

Ja nee… echt jetzt? Und wieso werden dann alternative Berichterstatter vor Gericht gestellt und von der Regierung ungeliebte Formate verboten?

Da Mainstreampresse, Tageszeitungen und der öffentlich rechtliche Rundfunk allerdings überwiegend fest in der Hand unserer Parteien sind, erfahren Bürger und Bürgerinnen von vielem, was vor sich geht, schlichtweg nichts.

Wir Kieler Gelbwesten stehen unerschütterlich für die Demokratie ein. Und weil wir das tun, protestieren wir gegen Einschränkung von Meinungs- und Pressefreiheit und vieles andere

Der Mensch als „Schachfigur der Bundesregierung“

Andere wichtige Themen gelangen durchaus in das Bewusstsein der Allgemeinheit. Aber irgendwie sind die Menschen nicht bereit, für ihre Rechte und für ihre Freiheit auf die Straße zu gehen. Sie üben sich lieber im „Aussitzen“ und „Kopf-in-den-Sand-stecken“. Und seit die Bevölkerung gelernt hat, bei der Spaltung der Gesellschaft mitzumachen, ist es für die Politik auch ganz einfach, die jeweiligen Gruppierungen wie Schachfiguren vor den eigenen Karren zu spannen. Da ruft die Bundesregierung zur „Demo gegen Rechts auf“ und Hunderttausende sind dabei und kämpfen für Spaltung und Ausgrenzung und gegen ihre eigene Freiheit.

Ich muss da immer an Martin Niemöller denken. Niemöller lebte von von 1892 bis 1984 und war ein bekannter evangelischer Pfarrer in Deutschland, der zunächst mit den Nationalsozialisten sympathisiert hatte und sich später selbst im Konzentrationslager wiederfand. Von ihm stammen folgende Worte:

„Als die Nazis die Kommunisten holten,
habe ich geschwiegen,
ich war ja kein Kommunist.

Als sie die Sozialdemokraten einsperrten,
habe ich geschwiegen,
ich war ja kein Sozialdemokrat.

Als sie die Gewerkschafter holten,
habe ich geschwiegen,
ich war ja kein Gewerkschafter.

Als sie mich holten,
gab es keinen mehr,
der protestieren konnte.“
Martin Niemöller

Da kann man sich nur wundern… Eine Regierung, die zu einer Demonstration gegen große Teile der eigenen Bevölkerung aufruft?… Eine Regierung, die nicht in der Lage ist, die Meinung der Bevölkerung anzuhören und dementsprechend Politik zu machen?… Und Menschen, die nicht darüber nachdenken, dass sie vor irgendeinem ihrer privaten Hintergründe künftig ebenfalls Opfer einer Regierungskampagne werden könnten?…

Seid am 2. August ab 15 Uhr auf dem Kieler Exerzierplatz mit dabei!

Seit Friedrich Merz Bundeskanzler ist, hat sich nicht wirklich viel geändert. Dass seine Wahlversprechen nicht eingehalten werden, weiß mittlerweile wohl auch jeder. Wir sind also auch weiterhin gefragt, öffentlich gegen politische Missstände laut zu werden.

Auf unserem Flyer zur Demo steht als Themenauswahl:

„Höchstes Aufkommen an Steuern & Abgaben: für Waffen, aber nicht für Rentner, Schulen & Gesundheitssystem. Meinungs- u. Pressefreiheit am Ende. Massenhaft Insolvenzen… Abtreibungsfrage… Hohe Preise… Wahlversprechen gebrochen… Abgaben & Steuern steigen weiter… Kriegstreiberei… usw. …“

Mittlerweile gibt es so viele Baustellen, dass sie nicht alle auf den Flyer passten. Wichtige Themen sind unter anderem auch

• die jetzt in Kraft getretenen Internationalen Gesundheitsvorschriften (IGV) u. der Pandemievertrag, 
• die andauernde Verfolgung Andersdenkender,
• der Begriff der „Kriegstüchtigkeit“, der original von Goebbels stammt (siehe→),
• dass aktuell immer noch Soldaten vor Gericht gestellt werden, weil sie die Corona-Impfung verweigert haben,
• die geplante Abschaffung des Bargeldes,
• Anerkennung und Förderung der heimischen Landwirtschaft als Rückgrat unserer Versorgung,
• Achtung unserer Privatsphäre und eine Abkehr vom Vorhaben der zunehmenden Überwachung,
• die geplante Erhöhung des Renteneintrittsalters…. und noch vieles mehr.

Kommt am 2. August 2025 um 15 Uhr zum Kieler Exerzierplatz. Ab da ziehen wir im friedlichen Protest durch die Innenstadt. Es wird eine Zwischen- und eine Abschlusskundgebung geben.

Denkt bitte dran: Jeder Mensch ist uns willkommen, aber bitte ohne Flyer-Verteilung und Plakaten von Parteien oder sympathisierenden Organisationen, keine Parteiinsignien und auch keine Fahnen und Symbole, die dem Deutschen Reich zugeordnet werden können!