Wir gehen jede Woche montags und samstags auf die Straße. Wir protestieren gegen das, was bei der Politik gerade nicht so läuft, wie wir alle es uns wünschen. Die Resonanz der Kieler Einwohner und Einwohnerinnen ist überwiegend großartig.
Wir treffen Menschen, die Beifall klatschen und Menschen, die zustimmend nicken. Am letzten Samstag stand ein Paar am Straßenrand und ich hörte ihn sagen: „Ein bisschen haben sie ja recht.“ Daraufhin seine Frau recht laut: „Ein bisschen? Klar, haben sie recht!!!“ …
Wir merken, dass die Mehrheit der Bevölkerung gegen viele Entscheidungen unserer Bundesregierung ist. Manch einer fragt uns aber auch „Laufen da auch AfDler mit?“ oder „Sind da wieder die Corona-Schwurbler auf der Straße?“
Interessiert es denn wirklich, wer wo auf dem Wahlzettel sein Kreuz macht, wer geimpft oder ungeimpft ist? Unabhängig von der politischen Ausrichtung, müssen wir alle die höheren Preise zahlen und unsere Kinder und Enkel müssen die Tilgung für die vielen Hunderte Milliarden „Sondervermögen“ zahlen, die ja eigentlich „Sonderschulden“, also zusätzliche Kreditaufnahmen außerhalb des Bundeshaushalts sind.
Da werden Feindbilder aufgebaut
Menschen, die auf die Straße gehen, die gegen die aktuelle Politik Stellung beziehen, bekommen mitunter auch Gegenwind. Denn unabhängig davon, ob sie Wähler und Wählerinnen der Partei „Die Linke“ sind, ob sie eine der Ampelparteien oder auch die „CDU“ gewählt haben … Wenn sie mit der Politik der Ampelkoalition nicht übereinstimmen, dann müssen sie ja wohl „Nazis“ sein. Diese Argumentation hinkt allerdings gewaltig.
Es reicht aber ja, wenn der Durchschnittsbürger glaubt, dass er den „Nazi“-Stempel aufgedrückt bekommt oder mit einem „Pandemietreiber“ verwechselt werden könnte. Das ist Programm. Denn wenn alle mit ihrer persönlichen Reputation beschäftigt sind und gegeneinander kämpfen, kann die Politik machen, was immer sie will. Es werden Feindbilder aufgebaut, die die Gesellschaft in Deutschland spalten und die Einzelnen handlungsunfähig machen sollen.
Der Mut zur eigenen Meinung
Wer in Deutschland etwas ändern möchte, muss allen Unkenrufen zum Trotz aufstehen. Dafür braucht es Mut. Es braucht den Mut zur eigenen Meinung,… den Mut, andere Meinungen und die Beschimpfungen der Mutlosen auszuhalten… den Mut zu denen zu gehören, die bei ihrem Protest auf der Straße gesehen werden. Dieser Mut ist wichtig, denn nur, wenn wir alle zusammenhalten, können wir Einfluss nehmen und etwas verändern.
Krieg – die neue Herausforderung
„Der Krieg ist … ein Akt der Gewalt, um den Gegner zur Erfüllung unseres Willens zu zwingen … Der Krieg geht immer von einem politischem Zustande aus und wird nur durch ein politisches Motiv hervorgerufen. Er ist also ein politischer Akt … Der Krieg ist eine bloße Fortsetzung der Politik mit anderen Mitteln.“
Carl von Clausewitz (1780–1831)
Der 2. Weltkrieg ist beendet, der Kalte Krieg ist beendet und es gab viele friedliche Jahre, begleitet von einer relativ guten Verständigung mit Russland, auch mit einem Russland unter Putin. Es gab eigentlich keinerlei der Allgemeinheit bekannten Grund für die aktuelle Verhärtung der Fronten.
Die leidige Konfrontation der Putin-Befürworter und der Putin-Gegner ist auch wieder so ein Meinungskampf, der zur Spaltung der Gesellschaft beiträgt und damit völlig obsolet. Es mag vertraglich festgelegte Gründe geben, die den russischen Angriff auf die Ukraine rechtfertigen. Und ja, es mag Haltungen in der EU und in der Nato geben, die sich über die Verträge hinweggesetzt haben. Davon abgesehen, sind sich aber eigentlich alle einig, dass der russische Angriff nicht hätte sein müssen. Wieso wurde es versäumt, sich rechtzeitig an den Verhandlungstisch zu setzen? Wer hat das blockiert? Wer hat das ggf. auch forciert? Und warum? Welche Interessen stecken dahinter? Fragen über Fragen…
Die meisten Kriege der Vergangenheit wurden aus wirtschaftlichen Gründen geführt. Oft ging es um Territorialgewinne vor dem Hintergrund von Bodenschätzen, mitunter aber auch darum, Minderheiten jenseits der Grenzen anzuschließen oder auch nur um den Anspruch, Vormacht in einer Region zu sein. Interessiert das jemanden? Müsste die Menschheit nicht langsam so weit sein, über kleinstaatliche Streitereien hinaus zu sein?
Atomkrieg? – Unsere Politik mischt mit
Es wird gesagt, dass die Ukraine einen Stellvertreterkrieg führt, um uns alle vor einem drohenden Angriff „der Russen“ zu schützen und deshalb müssten wir die Ukraine unterstützen. Vor diesem Hintergrund mutiert das zuvor friedfertige Deutschland gerade zu einem Land, dass nach Rücksprache mit der EU und den USA aktiv in das Kriegsgeschehen eintritt, allen voran die ehemals pazifistische Partei der Grünen.
Das Kriegsgebaren schaukelt sich hoch, der Hahnenkamm schwillt. Putin droht mit Atomwaffen, Selenskyj fordert Kampfjets, Langstreckenraketen und nicht zuletzt auch schon einen atomaren Erstschlag des Westens. Unsere Politiker liefern währenddessen Panzer, können die Lieferung von Kampfjets und U-Booten nicht mehr ausschließen und wollen die Wehrpflicht wieder einführen. Klar ist jetzt schon, dass mit unseren Kampfjets auch die deutschen Kampfjet-Piloten in den Krieg ziehen müssen. Wann ist die deutsche Politik so weit, auch Bodentruppen zu entsenden?
Wollen wir das? Nein! Lassen wir zu, dass sich das noch weiter hochschaukelt? So ganz ohne Diplomatie und Verhandlungstisch? Nein! Bleiben wir tatenlos, bis der Krieg uns einholt? Nein, auf keinen Fall !!!
Das lassen wir uns nicht gefallen!
Kieler und Kielerinnen stehen jetzt mit uns gemeinsam auf! Neben unseren Hauptthemen wie Preissteigerungen, Ärzte- und Fachkräftemangel, den vielen Missständen im Gesundheitssystem, dem drohenden Kollaps der Schulen und vielem mehr steht der Frieden ganz oben auf unserer Agenda. Bei uns in Kiel werden U-Boote gebaut, wir sind Marine-Stützpunkt und auch andere Wehrtechnik-Unternehmen sind vor Ort.
